Sitzungstermin - SD.NET RIM 4

Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Gemeinderat, 9. Sitzung
Termin:	Mo, 30.05.2022 19:00 Uhr
Ort:	Rathaus 77781 Biberach Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
II.	Öffentliche Sitzung
1.	Bürgerfrageviertelstunde
2.	Feststellung evtl. Hinderungsgründe für den Eintritt des nachrückenden Gemeinderates Dr. Marco Tobias Baur	39/2022
3.	Verpflichtung des nachrückenden Gemeinderatsmitglieds Dr. Marco Tobias Baur	38/2022
4.	Erneuerung der Eisenbahnüberführung Brucher Straße in Biberach hier: a) Straßenplanung: Planungsstand und künftige Verkehrsführung Fußgänger und Radfahrer b) Flächenprüfung für die Baustelleneinrichtung c) Vergabe der Planungsleistungen für den Neubau einer Grundwasserwanne	36/2022
5.	Neubau Abenteuerspielplatz "Biberaue", Brucher Straße hier: a) Vorstellung Ergebnis der Bürgerbeteiligung b) Beauftragung des Büros "faktorgruen" mit weiteren Planungsleistungen	41/2022
6.	Erstellung eines Gemeindeentwicklungskonzeptes (GEK) Hier: a) Information durch das Büro KommunalKonzept BW (KKBW) und Grundsatzbeschluss b) Antrag „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“	33/2022
7.	Bebauungsplan "Unteres Ahfeld", in der Fassung der 5. Änderung mit planungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan, Gemarkung Biberach Behandlung und Abwägung der eingegangenen Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung Erneute Billigung des Änderungsentwurfs und der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan mit gemeinsamer Begründung Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung und Benachrichtigung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	40/2022	Satzungsentwurf in der Fassung vom 20.05.2022 (exportiert: 20.05.2022) (169 KB) Übersichtskarte, Anlage 1, in der Fassung vom 20.05.2022 (exportiert: 20.05.2022) (5.209 KB) Gemeinsame Begründung in der Fassung der 5. Änderung, Anlage 2, in der Fassung vom 20.05.2022 (exportiert: 20.05.2022) (1.981 KB) Deckblatt zum gemeinsamen zeichnerischen Teil in der Fassung der 5. Änderung, Anlage 3, in der Fassung vom 20.05.2022 (exportiert: 20.05.2022) (299 KB) Planungsrechtliche Festsetzungen und ortliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan in der Fassung der 5. Änderung, Anlage 4, in der Fassung vom 20.05.2022 (exportiert: 20.05.2022) (341 KB) Artenschutzrechtliche Abschätzung - Grundlage für eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP), Anlage 5, in der Fassung vom 26.08.2019 (exportiert: 20.05.2022) (3.824 KB) Bilanzierung der entfallenden Ausgleichsmaßnahmen, Anlage 6, in der Fassung ovm 14.09.2019 (exportiert: 20.05.2022) (6.617 KB) Bericht zur Geotechnischen Untersuchung in der Fassung vom 21.10.2019, Anlage 7.pdf (exportiert: 20.05.2022) (5.877 KB) Bodenuntersuchungen gemäß BBodSchV - Nördliche Gartenstraße und Laubenweg, Anlage 8, in der Fassung vom 31.01.2020 / 04.02.2020 (exportiert: 20.05.2022) (902 KB) Bemessungswasserstände zusätzliche Bebauung in der Gartenstraße, Anlage 9, in der Fassung vom 09.03.2020 (exportiert: 20.05.2022) (3.663 KB) Überprüfung einer möglichen Entwässerung in der geplanten rückwärtigen Bebauung im "Unteren Ahfeld" (nördlich der Gartenstraße), Anlage 10, in der Fassung vom 29.10.2019 (exportiert: 20.05.2022) (4.094 KB) Überprüfung einer möglichen Entwässerung in der geplanten rückwärtigen Bebauung im "Unteren Ahfeld" (nördlich der Gartenstraße), in der Fassung com 29.10.2019, Anlage 1 zu Anlage 10 - Lageplan (exportiert: 20.05.2022) (603 KB) Überprüfung einer möglichen Entwässerung in der geplanten rückwärtigen Bebauung im "Unteren Ahfeld" (nördlich der Gartenstraße), in der Fassung com 29.10.2019, Anlage 2 zu Anlage 10 - Längsschnitt (exportiert: 20.05.2022) (111 KB) Gutachten Nr. 6350/1336 - Prognose und Beurteilung der Betriebs- und Verkehrslärmeinwirkung auf das Baugebiet mit ergänzenden Schreiben, Anlage 11.1, in der Fassung vom 02.05.2020 (exportiert: 20.05.2022) (9.419 KB) Gutachten Nr. 6350/1336 - Prognose und Beurteilung der Betriebs- und Verkehrslärmeinwirkung auf das Baugebiet mit ergänzenden Schreiben, Anlage 11.2.1, in der Fassung vom 07.08.2020 (exportiert: 20.05.2022) (641 KB) Gutachten Nr. 6350/1336 - Prognose und Beurteilung der Betriebs- und Verkehrslärmeinwirkung auf das Baugebiet mit ergänzenden Schreiben, Anlage 11.2.2, in der Fassung vom 09.04.2021 (exportiert: 20.05.2022) (356 KB) Gutachten Nr. 6350/1336 - Prognose und Beurteilung der Betriebs- und Verkehrslärmeinwirkung auf das Baugebiet mit ergänzenden Schreiben, Anlage 11.2.3, in der Fassung vom 01.10.2021 (exportiert: 20.05.2022) (1.208 KB) Tabellarische Zusammenstellung der vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit im Rahmen der öffentlichen Auslegung (exportiert: 20.05.2022) (68 KB) Tabellarische Zusammenstellung der vorgebrachten Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der öffentlichen Auslegung (exportiert: 20.05.2022) (536 KB)
8.	Widmung des Mühlenweges, Gemarkung Biberach	28/2022
9.	Kanalsanierung "Am Sportplatz" und "Mühlenweg - alt"	32/2022
10.	Anschluss von 2 Grundstücken außerhalb des Gemeindegebiets an die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Biberach	31/2022
11.	Bauangelegenheiten zur Beschlussfassung
11.1	Nutzungsänderung der ehemaligen Metzgerei zu 4 Wohneinheiten auf dem Grundstück Flst.-Nr. 92/1, Hauptstraße, Gemarkung Biberach	BA-14/2022
11.2	Um- und Erweiterungsbau des Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.-Nr. 170/7, Postgasse, Gemarkung Biberach	BA-15/2022
11.3	Errichtung einer Einfriedung auf dem Grst. Flst.-Nr. 2610, Hauptstraße/Laubenweg, 77781 Biberach Hier: Antrag auf Befreiung	BA-17/2022
12.	Bauangelegenheiten zur Kenntnis
12.1	Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Flst.-Nr. 176/8, Mühlenweg, Gemarkung Biberach	BA-16/2022
13.	Genehmigung der Niederschriften vom 11.04.2022 und 13.05.2022
14.	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Tagesordnungspunkte

II.

Öffentliche Sitzung

Bürgerfrageviertelstunde

Feststellung evtl. Hinderungsgründe für den Eintritt des nachrückenden Gemeinderates Dr. Marco Tobias Baur

39/2022

Verpflichtung des nachrückenden Gemeinderatsmitglieds Dr. Marco Tobias Baur

38/2022

Erneuerung der Eisenbahnüberführung Brucher Straße in Biberach
hier: a) Straßenplanung: Planungsstand und künftige Verkehrsführung Fußgänger
und Radfahrer
b) Flächenprüfung für die Baustelleneinrichtung
c) Vergabe der Planungsleistungen für den Neubau einer Grundwasserwanne

36/2022

Neubau Abenteuerspielplatz "Biberaue", Brucher Straße
hier: a) Vorstellung Ergebnis der Bürgerbeteiligung
b) Beauftragung des Büros "faktorgruen" mit weiteren Planungsleistungen

41/2022

Erstellung eines Gemeindeentwicklungskonzeptes (GEK)
Hier: a) Information durch das Büro KommunalKonzept BW (KKBW) und
Grundsatzbeschluss
b) Antrag „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“

33/2022

Bebauungsplan "Unteres Ahfeld", in der Fassung der 5. Änderung mit planungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan, Gemarkung Biberach

Behandlung und Abwägung der eingegangenen Anregungen im
Rahmen der öffentlichen Auslegung
Erneute Billigung des Änderungsentwurfs und der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan mit gemeinsamer Begründung
Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung und Benachrichtigung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

40/2022